Pressemitteilungen der ÖDP Schwaben

Der Regenbogen ist ein Zeichen des Friedens, der Vielfalt und der Toleranz. Daher soll er, wenn er schon durch UEFA-Verbot nicht das Allianz-Stadion in München schmücken darf, wenigstens vor Ort im Oberallgäu leuchten! Die ÖDP steht für diesen Frieden, für Vielfältigkeit und vor allem Toleranz im Umgang mit allen sozialen Ausprägungen. Das von der ungarischen Regierung beschlossene Gesetz, das die Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität einschränkt, ist nicht im Sinne der von der ÖDP propagierten Werte und Empfindungen. Im Oberallgäu leuchtet die Natur gegen solche Maßregelungen und Gesetzmäßigkeiten!

Die Bayerische Staatsregierung bereitet derzeit eine Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) vor. Üblich bei solchen Fortschreibungen ist, dass die Kommunen erst ganz zum Schluss des Verfahrens angehört werden. „Dabei kann man dann allenfalls noch Kleinigkeiten anregen, aber kaum mehr richtungsweisend eingreifen,“ bemängelt ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger.

Im Übrigen sei eine reine Fortschreibung den historischen Dimensionen der anstehenden Herausforderungen in keiner Weise angemessen. Pettinger: „Wir…

Die geplante Tariferhöhung des Augsburger Verkehrs und Tarifverbund zum 01.07.2021 kommt zu einer Zeit daher, wo sie unpassender gar nicht sein kann, sagt Christian Pettinger, Stadtrat für die ÖDP Augsburg. Statt attraktive Angebote zu schaffen, werde diese Erhöhung nicht zur Verkehrswende sowie zum Erreichen der Klimaziele in Bezug auf den Klimawandel beitragen. Mit dieser Erhöhung straft man die Stammkunden sowie die Rentnerinnen und Rentner ab, so Michael Leimböck, Mobilitäts und Verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Augsburg. Gerade Menschen, die auf den ÖPNV angewiesen sind, werden hier mehr belastet. Wenigstens wurde der Bartarif für Gelegenheitsfahrer nicht erhöht. Hier wurde anscheinend eingesehen, dass diese Gruppe von Fahrgästen ebenfalls einen sehr wichtigen Baustein im ÖPNV darstellt.

Zu beachten ist auch, das immer noch in einem reduzierten Fahrplan gefahren wird, so Leimböck. Die Straßenbahnen sollten schnell wieder zum 5…