Zur Hauptnavigation springen Zum Hauptinhalt springen

BezirksverbandSchwaben

Anträge der ÖDP Schwaben

ÖDP Schwaben
31.01.2025
Haushaltsrede 2024/2025
Das Jahr 2024 war herausfordernd und in finanzieller Hinsicht kamen ganz neue Dimensionen an Ausgaben auf den Bezirk Schwaben zu. Die hohen Rücklagen von fast 100 Millionen sind abgeschmolzen. Ein Nachtragshaushalt mit Kreditaufnahmen von 14 Millionen für die vergangenen Investitionen musste aufgestellt werden. Die Prognosen deuten auf höhere Ausgaben und geringere Einnahmen im Jahr 2025 hin, was die Aussicht auf ein erhebliches Defizit für das kommende Jahr verstärkt. Also sehr schlechte Voraussetzungen um in die Beratungen für den Haushalt 2025 zu gehen.
Sehr geehrter Herr Präsident Sailer, sehr geehrte Bezirksrätinnen und Bezirksräte,ich möchte mich für die Ausschussgemeinschaft ÖDP/FDP zu Beginn…
ÖDP Schwaben
23.01.2024 Kommunalpolitik
Haushaltsrede 2023/2024
Das vergangene Jahr war vollkommen geprägt von der Landtags- und Bezirkstagswahl. Der Wähler hat entschieden und damit beginnt eine neue Amtsperiode mit allen Konsequenzen. Verschiebungen beiden Wählerstimmen führten zu neuen Konstellationen mit teilweise interessanter Ausprägung im Bezirkstag von Schwaben.
Zu Beginn meiner Rede möchte ich mich im Namen der neu gegründeten Ausschussgemeinschaft ÖDP/FDP bei allen Bediensteten des Bezirk Schwaben für ihre…
ÖDP Schwaben
15.12.2022 Außenpolitik / Europa
Haushaltsrede 2022/2023
Vor Beginn der Haushaltsdebatte erfolgte eine Live-Schaltung in die Ukraine (Partnerregion Bukowina) zum neuen Gouverneur der Gebietskörperschaft…
ÖDP Schwaben
01.02.2022 Soziales und Gesundheit
Update - Antrag auf Bildung eines Runden Tisches für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen angenommen
Bei der letzten Sitzung des Sozialausschusses am 30.06.2022 wurde dieser Antrag einstimmig angenommen!Der Bezirkstag möge beschließen: Der Bezirk…
ÖDP Schwaben
16.12.2021 Kommunale Finanzen
Haushaltsrede 2021/22
Zu Beginn meiner Rede möchte ich mich im Namen der Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE herzlich bei allen Bediensteten des Bezirk Schwaben für ihre…
ÖDP Schwaben
20.11.2021 Kommunale Verwaltung
Anfrage Überlastung Beschäftigte Bezirk
Wir stellen nachfolgende Anfrage zur schriftlichen Beantwortung oder zur mündlichen Berichterstattung in der nächsten Bezirkstagssitzung: Wie viele…
ÖDP Schwaben
20.11.2021 Soziales und Gesundheit
Antrag auf Hinweisschilder für Menschen mit Sehbehinderung (Klick auf die Überschrift öffnet das Originaldokument)
Der Bezirkstag möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt in den Einrichtungen des Bezirk Schwabens Hinweisschilder für Menschen mit…
ÖDP Schwaben
15.12.2020 Kommunale Finanzen
Haushaltsrede ÖDP/Die Linke 2020-2021
Zu Beginn meiner Rede bedanke ich mich im Namen der Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE recht herzlich bei allen Bediensteten des Bezirk Schwaben für…
ÖDP Schwaben
17.12.2019 Kommunale Finanzen
Haushaltsrede ÖDP/Die Linke 2019-2020
ÖDP Schwaben
17.12.2019 Kommunale Finanzen
Haushaltseckdaten Schwaben 2020

1
2
3
…
5
Nächste