Anträge der ÖDP Schwaben
Antrag auf Einführung eines Altenpflegepreises des Bezirks Schwaben
Der Bezirk Schwaben lobt einen Altenpflegepreis aus. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf für die Vergaberichtlinien vorzulegen.
Haushalt des Bezirks Schwabens am 18.12.2014 einstimmig beschlossen
Bei der letzten Bezirkstags-Sitzung des Bezirks Schwaben am 18.12.2014 wurde vorliegende Haushaltsplanung einstimmig beschlossen:Haushalt 2015
Haushaltsrede 2014
Welche Wünsche stellen wir GRÜNE und ÖDP an einen Haushaltsentwurf? Man kann es an drei Stichpunkten festmachen: der Haushalt soll zukunftsgerichtet,…
Antrag zur Verabschiedung einer Resolution durch den Bezirkstag Schwaben zur 10-H-Regelung
Update 05.02.2015: Die Behandlung des nachstehenden Antrags wurde durch eine Abstimmung auf Initiative der CSU wegen "Nichtzuständigkeit" von der…
Interessenwahrnehmung des Bezirks Schwaben im Zusammenhang mit den Freihandels-/Dienstleistungsabkommen der EU und den USA/Kanada
Dem Bezirkstag möge dargestellt werden, wie die Bezirksverwaltung die Bemühungen der EU beurteilt, ein Freihandels- und Dienstleistungsabkommen mit…
Antrag Informationsfreiheitssatzung für den Bezirk Schwaben
Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP stellten im Bezirkstag Schwaben für mehr Transparenz bei Entscheidungen den Antrag eine Informationsfreiheitssatzung für…
Antrag Großveranstaltungen Oberschönenfeld - Abhandlung in der Bezirkstagssitzung vom 10.07.2014
1. Der Bezirk verpflichtet sich, die von ihm in Eigenregie durchgeführten Großveranstaltungen (Weihnachtsmarkt, offener Museumstag etc.)…
Ausschussgemeinschaft stimmt gegen Mega-Parkplatz
Bei der Abstimmung über die Finanzierung von 200.000 € für einen überdimensionierten Parkplatz in Oberschönenfeld stimmte die AG mit folgenden…