Anträge der ÖDP im Bezirkstag Schwaben

Das Jahr 2024 war herausfordernd und in finanzieller Hinsicht kamen ganz neue Dimensionen an Ausgaben auf den Bezirk Schwaben zu. Die hohen Rücklagen von fast 100 Millionen sind abgeschmolzen. Ein Nachtragshaushalt mit Kreditaufnahmen von 14 Millionen für die vergangenen Investitionen musste aufgestellt werden. Die Prognosen deuten auf höhere Ausgaben und geringere Einnahmen im Jahr 2025 hin, was die Aussicht auf ein erhebliches Defizit für das kommende Jahr verstärkt. Also sehr schlechte Voraussetzungen um in die Beratungen für den Haushalt 2025 zu gehen.

Sehr geehrter Herr Präsident Sailer, sehr geehrte Bezirksrätinnen und Bezirksräte,ich möchte mich für die Ausschussgemeinschaft ÖDP/FDP zu Beginn…

Das vergangene Jahr war vollkommen geprägt von der Landtags- und Bezirkstagswahl. Der Wähler hat entschieden und damit beginnt eine neue Amtsperiode mit allen Konsequenzen. Verschiebungen beiden Wählerstimmen führten zu neuen Konstellationen mit teilweise interessanter Ausprägung im Bezirkstag von Schwaben.

Zu Beginn meiner Rede möchte ich mich im Namen der neu gegründeten Ausschussgemeinschaft ÖDP/FDP bei allen Bediensteten des Bezirk Schwaben für ihre…

Vor Beginn der Haushaltsdebatte erfolgte eine Live-Schaltung in die Ukraine (Partnerregion Bukowina) zum neuen Gouverneur der Gebietskörperschaft…

Bei der letzten Sitzung des Sozialausschusses am 30.06.2022 wurde dieser Antrag einstimmig angenommen!Der Bezirkstag möge beschließen: Der Bezirk…

Zu Beginn meiner Rede möchte ich mich im Namen der Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE herzlich bei allen Bediensteten des Bezirk Schwaben für ihre…

Wir stellen nachfolgende Anfrage zur schriftlichen Beantwortung oder zur mündlichen Berichterstattung in der nächsten Bezirkstagssitzung: Wie viele…

Der Bezirkstag möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt in den Einrichtungen des Bezirk Schwabens Hinweisschilder für Menschen mit…

Zu Beginn meiner Rede bedanke ich mich im Namen der Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE recht herzlich bei allen Bediensteten des Bezirk Schwaben für…