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Anträge, Anfrage, Rede

Haushaltsrede 2022/2023

Live-Schaltung in die Ukraine (Partnerregion Bukowina) zum neuen Gouverneur der Gebietskörperschaft Tscherniwzi, Ruslan Zaparaniuk

Live-Schaltung in die Ukraine (Partnerregion Bukowina) zum neuen Gouverneur der Gebietskörperschaft Tscherniwzi, Ruslan Zaparaniuk

Vor Beginn der Haushaltsdebatte erfolgte eine Live-Schaltung in die Ukraine (Partnerregion Bukowina) zum neuen Gouverneur der Gebietskörperschaft Tscherniwzi, Ruslan Zaparaniuk. Dort wurden bereits 108.000 Binnenflüchtlinge aufgenommen, darunter 34.000 Kinder. Herr Zaparaniuk bedankte sich ausdrücklich für die Unterstützung des Bezirk Schwabens, die dort ihren Niederschlag findet.

Haushaltsrede: Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE möchte sich bei allen Bediensteten des Bezirk Schwaben für ihre im vergangenen Jahr geleistete Arbeit bedanken. Das zurückliegende Jahr war wieder gefüllt mit großen Herausforderungen, die von Ihnen als Beschäftigte des Bezirk Schwaben angenommen und bewältigt wurden. Die große Bandbreite an Anforderungen spiegelt sich vor allem in den verschiedenen Aufgabenfeldern im Sozial-, Kultur-, Bau- und Umweltbereich. Dafür nochmals ausdrücklich unseren Dank sowie unsere Anerkennung für Ihre Einsatzbereitschaft. Von den Auswirkungen Ihrer Arbeit profitieren alle Bürgerinnen und Bürger in Schwaben.

Wir, als Bezirksrätinnen und -Räte, gehen nun in das letzte Jahr dieser Wahlperiode und damit ist Zeit für einen kleinen Rückblick. In den vergangenen Jahren konnten wir mit unserer Politik vieles anstoßen und auch umsetzen. Große Projekte waren dabei die Einführung des Krisendienstes, die Zielsetzung und erste Maßnahmenumsetzung zu einem CO2-neutralen Bezirk Schwaben bis 2030. Weiter erfolgten zahlreiche Umsetzungen gesetzlicher Vorgaben im Sozialbereich sowie das Auffangen der durch Corona geänderten Lage in fast allen Lebensbereichen der Menschen in Schwaben. Hier weiterlesen!

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