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Erziehungsgehalt statt Betreuungsgeld

Echte Wahlfreiheit statt einseitiger Krippenförderung! ÖDP widerspricht Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen)

Die grüne Bundestagsabgeordnete Deligöz wetterte kürzlich in Memmingen gegen das Betreuungsgeld und erfährt nun ihrerseits Kritik von der ÖDP-Kandidatin Gabriela Schimmer-Göresz. Zwar lehne die ÖDP das Betreuungsgeld ebenfalls ab, allerdings aus gänzlich anderen Beweggründen. Für absurd hält Schimmer-Göresz die Äußerung, dass das Betreuungsgeld „bisherige Rollenmuster“ zementiere und „geschlechterspezifisch fatal“ sei. Deligöz diskreditiere damit alle Eltern, die ihre Kinder, vor allem ihre unter 3-jährigen Kinder, selbst betreuen wollen. Sie spreche diesen Eltern jedwede erzieherische Kompetenz ab und verfolge das schädliche Ziel, Kindererziehung so weit wie irgend möglich aus der Familie auszulagern. Vorgeschobene feministische Gründe dienten letztendlich der geballten Wirtschaftslobby. Dieser gehe es nicht um Gleichberechtigung von Frauen, sondern um ein möglichst großes Arbeitskräfteangebot, um Löhne drücken zu können auf Kosten von Eltern und Kindern.
Wenn Deligöz behaupte, dass 150 Euro Betreuungsgeld das „Zuhausebleiben belohne“, dann müsse ihr entgegengehalten werden, dass die einseitige Krippenförderung von mindestens 1.000 Euro „das Abgeben von Kindern belohne“. Wer die öffentliche Infrastruktur fördern wolle, müsse sich entgegenhalten lassen, dass er damit die familiäre Infrastruktur schwächen werde.
Das Modell der Grünen übe Zwang auf Eltern und Erziehende aus, während die ÖDP ihnen durch ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt die optimale Freiheit gebe, ihre Kinder selbst zu betreuen oder ganz oder teilweise erwerbstätig zu bleiben und das Erziehungsgehalt für die Fremdbetreuung einzusetzen. Dies könne die Kinderkrippe, die Tagesmutter, ein Kindermädchen, rüstige Großeltern oder wer auch immer sein. Das Erziehungsgehalt sei keine familienpolitische Leistung oder gar Sozialleistung, sondern Entgelt für Arbeit und damit der außerfamiliären Erwerbsarbeit gleichgesetzt. Schimmer-Göresz ist überzeugt, dass ein Erziehungsgehalt echte Wahlfreiheit schaffen und die Gesellschaft positiv verändern würde. Ein Erziehungsgehalt verwirkliche mehr Gleichberechtigung, vermeide Hilfsbedürftigkeit, vermindere Arbeitslosigkeit, spare Hartz IV u.ä. und ersetze das verfassungswidrige Elterngeld und das Landeserziehungsgeld. Das steuer- und abgabenpflichtige Erziehungsgehalt  finanziere sich zum Teil selbst, entlaste die Träger öffentlicher Betreuungseinrichtungen und stärke die Inlandsnachfrage. Das Selbstbewusstsein der Erziehenden würde gestärkt und gäbe der Kindererziehung den Stellenwert, der ihr zustehe, so die ÖDP-Politikerin.
Die Forderung nach einer Kindergrundsicherung, wie von Deligöz erhoben, habe mit dem Ehegattensplitting nichts zu tun. Dieses habe die Aufgabe, der Ehe als Wirtschaftsgemeinschaft gerecht zu werden, um den Partnern zu ermöglichen, die Aufgaben innerhalb der Ehe nach freier Entscheidung, d.h. ohne wirtschaftliche Nachteile, zu organisieren. Wenn Erziehungsarbeit mit Entgelt versehen werde und so selbst bei kinderreichen Eltern ein zweites Einkommen entstehe, vermindere sich der Effekt des Ehegattensplittings oder falle gänzlich weg.
Die Kritik der ÖDP-Landtagskandidatin richtet sich auch gegen die CSU, die am Betreuungsgeld festhalte. Dieses Almosen sei mitnichten geeignet, echte Wahlfreiheit zu schaffen.

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