Aktuelle Pressemitteilungen Bezirksverband Schwaben

Becker: „Volksbegehren sind Frustschutzmittel!“

Abensberg. Die bayerische ÖDP-Chefin Agnes Becker läutete beim Gillamoos den Endspurt des aktuellen Volksbegehrens „Macht auf Zeit!“ ein. „Es wäre…

„Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt haben gesprochen. Als Demokraten müssen wir das Ergebnis anerkennen“, so ÖDP-Bundesvorsitzender Günther Brendle-Behnisch. „Wir halten aber die politischen Ziele der AfD für falsch. Der Wahlausgang ist deshalb ein Warnsignal für unsere Gesellschaft und unser demokratisches System.“

Gerade die Parteien, welche über Jahre hinweg für stabile politische Mehrheiten gesorgt haben, hatten den Warnschuss im Vorfeld der Wahl nicht gehört,…